AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Online Marketing Experten ist ein Produktangebot von

KlickPro Gerd Breil, Florian Schoel GBR
Hochstraße 33a
83278 Traunstein
Tel.: +49 (0)8 669 / 139 6376
E-Mail: info@klickpro.de

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1. Geltungsbereich und Vertragsschluss

1.1 Für alle Geschäftsbeziehungen der KlickPro GbR (ab sofort„OME“ genannt, OME = Klickpro.de GbR) mit ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die jeweils gültige Preisliste von OME. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich von uns zugestimmt. Ein Vertrag kommt mit Annahme des Angebots (Auftragsbestätigung) durch den Kunden zustande. Der Vertragsinhalt ergibt sich aus dem Angebot.

1.2 Für die Erstellung von Software, die Durchführung von Schulungen, die Pflege oder Wartung von Software oder andere Dienstleistungen rund um Online Marketing werden jeweils gesonderte Verträge geschlossen, die unabhängig voneinander sind.

2.1. Vertragsgegenstand Software

2.1.1. OME stellt dem Kunden Software und und dazugehörige Hilfmittel (Videos, PDF)  in elektronischer Form zur Verfügung, die ausschließlich für den eigenen Gebrauch des Kunden bestimmt sind. OME bleibt – vorbehaltlich Ziffer 2.1.3 – Inhaber sämtlicher Urheberrechte.

2.1.2. Die Installation der von OME gelieferten Software ist – wenn nicht anders vereinbart – nicht Vertragsbestandteil.

2.1.3. Der Kunde darf die Software nur auf einem Computer benutzen. Erwirbt er eine Mehrplatzversion, so darf er die vereinbarte Anzahl von Kopien auf verschiedenen Computern des gleichen Netzwerkes benutzen. Unter Benutzung ist sowohl die Speicherung der Software in einem temporären Speichermedium (RAM) als auch in einem permanenten Speicher (insbesondere auf Fest-, Wechselplatte, USB-Stick oder CD-ROM) zu verstehen. Die Installation der Software auf einem Dedicated Netzwerk-Server stellt dann keine Benutzung dar, wenn diese den alleinigen Zweck hat, die Software auf am Netzwerk angeschlossene Computer zu verteilen.

2.1.4. Der Kunde darf die Lizenz weder vermieten noch verleihen. Hierunter fällt auch die Überlassung der Lizenz an einen anderen Rechtsträger in Bürogemeinschaft. Die Übertragung der Lizenz ist nur durch Übernahme des gesamten Softwarevertrags möglich. Die Übertragung ist nur wirksam, wenn der Softwarehersteller schriftlich zustimmt. Der Softwarehersteller wird die Zustimmung nur bei begründeten Ausnahmefällen nicht erteilen. Der Kunde zahlt für die Prüfung und Entscheidung an den Softwarehersteller ein Bearbeitungsentgelt. Im Falle der Übertragung übergibt der Kunde dem Erwerber sämtliche Kopien der Software (inklusive aller älteren Versionen), das Bedienungshandbuch sowie alle dazugehörigen Unterlagen.

2.1.5. Der Kunde kann sich auf seine Kosten eine Kopie für Sicherungs- oder Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche anfertigen. Sofern Originale mit einem Urheberrechtsvermerk versehen sind, hat er diesen auch auf Kopien anzubringen. Programmiercode oder Unterlagen darf der Kunde nicht vervielfältigen.

2.1.6. Die von OME gelieferte Software darf vorbehaltlich § 69 e UrhG nicht zurückentwickelt, de­kom­­piliert oder deassembliert werden.

2.2. Wartung und Pflege

2.2.1 Voraussetzung für die Erbringung von Wartungsleistungen durch OME ist der Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages.

2.2.2 Die Wartung umfasst die im Angebot ausdrücklich genannten Leistungen.

2.2.3. Die Wartung bezieht sich nur auf von OME hergestellte Software. Verkauft der Kunde die Software von OME, ist OME nicht mehr zur Wartung oder Pflege verpflichtet.

2.2.4. OME kann bei Zahlungsverzug des Kunden die weitere Ausführung der Wartung oder Pflege bis zur vollständigen Bezahlung zurückstellen und Vorauszahlung verlangen.

2.3. Sonstige Dienstleistungen

OME führt weitere Dienstleistungen für den Kunden durch, soweit diese schriftlich vereinbart werden. Der Kunde zahlt für weitere Dienstleistungen entsprechend der jeweils gültigen Preisliste von OME für Dienstleistungen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen, Lieferung und Versand

3.1. Es gilt die jeweils gültige Preisliste von OME. Die Preise der Preisliste gelten zuzüglich der anfallenden Kosten für Porto, Verpackung, Versicherung, Reisen und der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die Forderungen von OME sind sofort fällig. Bei Zahlungsverzug hat der Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu zahlen.

3.2. Kunden können gegenüber OME nur mit unbestrittenen, bestrittenen aber entscheidungs­reifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte sind ausge­schlos­sen, sofern sie nicht auf demselben Vertrags­verhältnis beruhen. Der Kunde kann ein Zurück­behaltungs­recht nur bis zur Höhe seiner Forderung ausüben.

3.3 Der Softwarehersteller liefert die Software innerhalb von drei Wochen, sofern sich aus dem Angebot nicht ein anderer Liefertermin ergibt. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung. OME vermerkt die Absendung auf der Auftragsbestätigung selbst.

3.4. An die Lieferfrist ist OME nur gebunden, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten erbringt. Bei Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit der Störung, es sei denn, die Störung hat keinen Einfluss auf die Verzögerung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn OMEdie Ware abgeschickt hat.

3.5. Ist eine Lieferfrist aus Gründen überschritten, die OME zu vertreten hat, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist setzen und erst nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten.

3.6. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware von OME an den Paket-, Postdienst oder Spediteur übergeben wird.

4. Eigentumsvorbehalt, Schutzrechte Dritter

4.1. OME behält sich das Eigentum an den gelieferten Datenträgern, der Software und sonstigen Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender Forderungen aus den Vertragsverhältnissen zwischen OME und dem Kunden vor.

4.2. OMEr geht für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland davon aus, dass die Software keine Schutzrechte Dritter beeinträchtigt. Sollte ein Dritter dem Kunden gegenüber die Verletzung gewerblicher Schutzrechte hinsichtlich der gelieferten Software geltend machen, so ist der Kunde verpflichtet, OME sofort zu verständigen. Die Parteien werden sich dann gemeinsam über entsprechende Abwehrmaßnahmen verständigen.

5. Mängelansprüche

5.1. Teilt der Kunde auftretende Mängel OME nicht unverzüglich schriftlich mit, erlöschen die Mängelansprüche für den nicht gerügten Mangel.

5.2. Tritt an den von OME gelieferten Werken oder Dienstleistungen ein Mangel auf, wird OME diese innerhalb angemessener Zeit nach seiner Wahl entweder beseitigen oder die beanstandete Leistung von Neuem mangelfrei erbringen (insgesamt Nacherfüllung).

5.3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, insbesondere weil der Mangel trotz zweier Besei­tigungs­versuche nicht innerhalb einer angemessenen Frist von jeweils mindestens 2 Wochen behoben wird, die Nacherfüllung sich unzumutbar verzögert oder unberechtigt abgelehnt wird, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktre­ten oder mindern.

5.4. Der Kunde hat keine Mängelansprüche infolge von Fehlern, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden. Er hat ebenfalls keine Mängelansprüche, wenn er selbst oder durch Dritte die gelieferten Werken oder Dienstleistungen veränderte, es sei denn, er weist nach, dass die Änderung die Analyse- oder Bearbeitungsaufwendungen durch OME nicht wesentlich erschwert und der Mangel der Software bei der Abnahme vorhanden war.

5.5. Mängelansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

6. Haftungsbegrenzung

6.1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von OME oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Softwareherstellers beruhen, haftet OME unbeschränkt. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet OME unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter. OME haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach Ziffer 6.4.

6.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Bei der einfachen fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den Einkaufswert der Software. OME gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßem Einsatz ihrer Leistungsbeschreibung entspricht und nicht mit Mängeln behaftet ist, die die Tauglichkeit der Software für den vertraglich vereinbarten Gebrauch mehr als unerheblich beeinträchtigen. Unwesentliche Abweichungen von der Leistungsbeschreibung gelten nicht als Mangel.Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6.3. Im Übrigen haftet eine Partei nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung von OME auf Schadenersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536 a BGB) wird ausgeschlossen;  (6.1) und (6.22) bleiben unberührt.

6.4. Die Haftung für Datenverlust, Probleme mit der Webseite, Nichterreichbarkeit und Ausfall der Internetpräsenz, Problemen mit anderen Software auf dem Rechner wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.  Es sei denn, es liegt eine der Voraussetzungen nach Ziffer 6.2 vor. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. OME haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Kunde seine Daten nicht täglich sowie vor Eingriffen in das System und angemessen gesichert hat. OME haftet nur für unmittelbare Sachschäden und Vermögensschäden bis zu einem betrag von 100 Euro je Schadensereignis. Treten mehrere Schäden auf, haftet OME als Entwickler von Software, Dienstleister und Suchmaschinenoptimierer bis zu einem maximalen Gesamtbetrag von 100 Prozent des Auftragswertes.

6.5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von OME

6.6. Haftungsausschluss für Analysen und SEO Arbeiten. Unsere SEO und Analytics Analysen bauen auf persönlichen Erfahrungen und Empfehlungen auf. Sie stellen keinen offiziellen Standpunkt von Suchmaschinenbetreibern wie zB Google oder Bing dar. Basis aller Empfehlungen und Analysen sind Beobachtungen von Daten aus verschiedenen Datenquellen, SEO Metriken und der sich hieraus ergebenen Folgerungen.Die Nennung von Keywords sind reine Empfehlungen. Daher halten wir unsere Kunden an, die Resultate unserer Analysen kritisch zu prüfen und in Ihren Geschäftsprozess einzuplanen. Ausgewiesene Ergebnisse müssen sich nicht zwangsläufig nagativ oder positiv auf das Suchmaschinenranking des Kunden auswirken.

6.7. OME haftet nicht für die bei den Suchdiensten und / oder Googe AdWords im Auftrag des Kunden angemeldeten Inhalte oder die Website, insbesondere wenn diese gegen Rechte Dritter verstoßen. Klarstellend wird festgehalten, dass allein der Kunde / Aufttragsgeber dafür Sorge trägt, dass durch die KeyWords und Inhalte der Website Rechte Dritter nicht verletzt werden. OME haftet somit insbesondere nicht für etwaige Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte und / oder urheber- oder wettbewerbsrechtliche Ansprüche Dritter gegen den Kunden.
Sofern und soweit ein dritter Ansprüche gegen OME hinsichtlich der von dem Kunden überlassenen Informationen oder vorgenannter Rechte geltend macht, stellt der Kunde OME auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen einschließlich, der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Weitergehende Schadenersatzansprüche von OME bleiben hiervon unberührt.

6.8. OME ist berechtigt, im Rahmen der Erfüllung der Verträge Subunternehmer einzuschalten.

7. Geheimhaltungsvereinbahrung

7.1. Die Parteien verpflichten sich sämtliche im Zusammenhang mit der vertraglichen Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen strikt geheim zu halten und diese ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung wieder über die zur Erfüllung ihre vertraglichen Verpflichtungen hinausgehend zu verwenden oder zu verwerten noch an Dritte weiterzugeben. Dies gilt insbesondere für Informationen für Suchgewohnheiten und Technologien der Suchdienste, soweit diese nicht allgemein bekannt sind.

7.2. Als vertraulich Informationen im Sinne diese Regelung gelten alle mit geteilten Informationen sowie ausgehändigten Daten, Unterlagen und Materialien, die im Rahmen des Vertrags direkt oder indirekt zur Verfügung gestellt werden und als vertraulich bezeichnet werden.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag oder dem Pflichtenheft bedürfen der Schriftform. Änderungen und Ergänzungen müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet und von Besteller und Softwarehersteller unterzeichnet sein.

8.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von OME. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

(Stand: Juli 2015)

 

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